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Was passiert, wenn Herr Wöhrleitner am 25. November abgewählt wird?

Das UFO hat bekanntlich einen Misstrauensantrag gegen Christian Wöhrleitner eingebracht. Das ist eine gesetzliche Möglichkeit, die jeder Gemeinderat gemäß § 112 der NÖ Gemeindeordnung hat. Der Vize-Bürgermeister muss innerhalb einer gewissen Frist zu einer Sitzung des Gemeinderates einladen. Bei dieser öffentlichen Sitzung, die am kommenden Dienstag, den 25. November stattfinden wird, diskutiert der Gemeinderat, ob der Bürgermeister weitermachen darf oder abgewählt wird. Für eine Abwahl ist allerdings die Zustimmung von 2/3 aller Gemeinderäte, in unserem Fall also 22 von 33, notwendig.

(Die derzeitige Zusammensetzung des Gemeinderates: SPÖ: 17, Liste Herbert Janschka/ÖVP/Unabhängige: 12, UFO: 3, FPÖ:1)

Die Abstimmung ist geheim und muss mittels Stimmzettel erfolgen. Damit der Antrag durchgeht, müssten neben der Opposition also auch 6 Gemeinderäte der SPÖ der Abwahl von Herrn Wöhrleitner zustimmen. Dass allerdings ein Teil der SPÖ-Gemeinderäte ihrem Spitzenkandidaten für die kommende Gemeinderatswahl ebenfalls das Vertrauen entzieht – und ihn damit aus dem Rennen nimmt –  ist eher unwahrscheinlich. Aber: wer weiß?

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Was passiert, wenn Her Wöhrleitner abgewählt wird?

Bekommt der Antrag des UFO eine qualifizierte Mehrheit von 2/3 der Gemeinderäte, dann gilt Christian Wöhrleitner als abgewählt und verliert das Bürgermeisteramt, nicht aber seinen Sitz im Gemeinderat. Innerhalb von 2 Wochen, also bis zum 9. Dezember 2014, müsste dann ein neuer Bürgermeister gewählt werden, der dann bis zur nächsten Gemeinderatswahl am 25. Jänner 2015 im Amt wäre.