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Was ist ZEITGEMÄSS?

Die Wöhrleitner-SPÖ hat alle Gebühren zum Teil drastisch erhöht, weil angeblich niedrige Gebühren nicht mehr zeitgemäß sind. Aus demselben Grund hat die SPÖ de facto alle Sozialleistungen und Zuwendungen kürzen bzw. streichen lassen. Natürlich kann man sich die Frage stellen, ob im Vergleich zu anderen Gemeinden niedrigere Gebühren, ob Pensionistenausflüge, Studenten- und Lehrlingsförderungen, Muttertagsfeiern, subventionierte Weihnachtsfeiern, Gratisschiurlaube für Kinder, Bärnkopf-Aktionen für Pensionisten, Geburtstagsaktionen, Weihnachtszuwendungen, günstige Gemeindewohnungen ………. noch zeitgemäß sind.

Wiener Neudorf war immer extrem. Wenn andere Orte behaupten, anders zu sein, Wiener Neudorf war tatsächlich immer anders. Im Positiven und imNegativen. Und das hat uns auch ausgemacht.

Wiener Neudorf war bis 2005 eine der reichsten Gemeinden Österreichs. Wiener Neudorf ist jetzt als der Ort mit der höchsten Feinstaubbelastung bekannt, einem enorm hohen Durchzugsverkehr (ca. 180.000 PKWs und LKWs pro Tag), hohen Atemwegsbelastungen und auch –erkrankungen.  Ist das vielleicht zeitgemäß?

Die Wiener NeudorferInnen hatten immer mehr Umweltbelastungen zu ertragen als andere.  Die Aufgabe der Politik war und ist es, hier entgegen zu wirken. Verkehr einzuschränken, verkehrserregende Bauvorhaben abzulehnen, Umweltmaßnahmen zu verordnen und zu fordern. Meinem Team und mir (auch meinen Vorgängern) sind in unserer Amtszeit jährlich 2 bis 3 Millionen € übrig geblieben, weil es uns gelungen ist, die Gemeinde hoch profitabel zu führen. Herr Wöhrleitner hat im Mai 2005 eine der wohlhabendsten, einkommensstärksten und bestgeführten Gemeinden Österreichs übernommen. Die jetzt gestrichenen, weil nicht mehr zeitgemäßen (lt. Wöhrleitner- SPÖ) Zuwendungen machen insgesamt rd. 1 Mio € aus. Bei Ausgaben von insgesamt 27 Millionen € also lediglich knapp 4%. Wir haben damals beschlossen, dass wir keine Gebühren und Zuwendungen angreifen, weil es nicht notwendig war und weil wir immer die Ansicht vertraten:

„ein Teil des Gewinnes muss der Bevölkerung zugute kommen!“

Dass es einem Bürgermeister gelingen kann, eine Gemeinde wie Wiener Neudorf innerhalb von 5 Jahren komplett abzuwirtschaften (noch dazu bei nach wie vor steigenden Einnahmen) – mit dem konnte niemand rechnen. Herr Wöhrleitner hat die Verwaltungs- und Kreditausgaben in den letzten Jahren explodierenlassen. Statt dass er dort wieder ansetzt und korrigiert, versucht er für seine Fehlhandlungen die Bevölkerung immer mehr zur Kassa zu bitten. Das ist der absolut falsche Weg. Noch dazu werden SPÖ-nahe Organisationen wie die Volkshilfe oder der Volksheimverein bzw. von SPÖ-nahen Funktionären geführte Vereine nach wie vor mit weit überhöhten Subventionen bedacht. Alleine das macht weit mehr aus, als alle nunmehrigen Sozialleistungs- Streichungen zusammen.

Persönlich bleibe ich bei meiner Politik, dass eine Bevölkerung, die eine überdurchschnittliche Umwelt- und Gesundheitsbelastung zu ertragen hat, einen andersgelagerten Vorteil haben muss . Und dieser Vorteil lag bis zum Versagen der Wöhrleitner- Regierung auch in überdurchschnittlichen Sozialleistungen und sparsamen Gebühren und Gemeindeabgaben.

Ich bleibe dabei, dass das zeitgemäß war und auch heute noch wäre. Zeitgemäß ist es  sicher nicht, eine gute Gemeinde komplett abzuwirtschaften – und dafür als Belohnung eine 30 %ige Erhöhung der eigenen Bürgermeistergage für korrekt und fair zu halten.

Liebe Grüße ihr

Herbert Janschka